In meinem letzten Beitrag bin ich nicht deutlich auf einen Punkt eingegangen, der vielen Islamkritikern am Herzen liegt: “Wir kämpfen nicht gegen Moslems, sondern gegen den Islam.”

Ich spreche in diesem Zusammenhang immer von Mittelbegriffen oder Zwischenphänomenen. Dazu gehören Weltanschauungen und Mentalitäten sowie wie die daran hängenden Eigennamen und Symbole. Diese Zwischenphänomene weisen einerseits auf die Personen zurück, insofern sie deren Identität mitbestimmen (das vor allem ist die Funktion der Eigennamen und Symbole). Und sie weisen andererseits auf die Handlungen voraus, die sie mitverursachen.

Die Personen verdienen uneingeschränkte Sympathie. Die Handlungen kann man unmöglich alle gleichermaßen gutheißen. Deshalb ist es so schwierig, was man mit den Zwischenphänomenen anfangen soll.

Die Antwort ist in meinen Augen, dass man vorwiegend über die Menschen einerseits und die Handlungen andererseits reden sollte und von den Zwischenphänomenen nur im jeweiligen Kontext, auf Menschen oder Handlungen bezogen.

Das gilt natürlich gleicherweise für das Zwischenphänomen “Islam” wie für die Zwischenphänomene “Rechtsradikalismus”, “Rechtspopulismus” usw. Wer sich hier auf den Kampf gegen das Zwischenphänomen konzentriert (und die Unterscheidung zwischen Menschen und Handlungen vernachlässigt), macht einen Denkfehler, oder er will sogar im Trüben fischen. Auch in diesem Punkt sind Rechte und Linke ähnlicher, als sie glauben möchten.

Der “Kampf gegen rechts” zielt auf zwei Dinge ab.

1. Die Menschen (Rechte einerseits, Mitte/Linke andererseits) einander unverständlich zu machen.

2. Alle Begriffe und Regeln aufzulösen, die die Menschen (Rechte – Mitte/Linke) gemeinsam akzeptieren könnten und auf deren Basis sie sich sprachlich verständigen könnten.

Verständigungsarbeit muss daher das wechselseitige Verständnis wiederherstellen. Und sie muss die  Begriffe und Regeln, die gemeinsame sein könnten, wieder bestimmen und wieder ins Bewusstsein rufen.

Das kann keine neutrale Arbeit sein. Da Verständigungsarbeit dem “Kampf gegen rechts” zuwiderläuft, ist sie nolens volens oppositionell. Und umgekehrt ist jede kluge Opposition zugleich Verständigungsarbeit.

Mit dem relativen Erfolg der Pro-Partei hat der Kampf gegen den Islam(ismus) an politischem Gewicht gewonnen. Das zeigt sich auch darin, dass die NPD vorsichtig nachzieht.

Ich kann mich für diese Entwicklung auch nach langem Nachdenken nicht erwärmen. Dies aus mehreren Gründen.

Erstens: Gruppen und Gruppenunterschiede decken sich nie mit Werten und Wertunterschieden. Je mehr man sich auf Gruppen als Gegner fokussiert, desto mehr geraten einem die Wertfragen aus dem Blick. Die Werte, für die dieser Blog steht, sind oben schon genannt worden: Aufrichtigkeit (ein seltenes Gut), Fairness, ein Minimum an Freundlichkeit, die klassischen “bürgerlichen Freiheitsrechte”. Die können von Muslimen genauso bedroht werden wie von ihren neokonservativen Gegnern, aber auch nicht mehr.

Zweitens: Tradition versus Moderne sind keine Wertfragen, sondern Geschmacksfragen. Hier kommt es darauf an, sich der Fetischisierung der Moderne zu widersetzen und Zustände zu schaffen, unter denen Traditionalisten und Modernisten ungestört nebeneinander leben können. (Übrigens könnte man gerade Israel als Versuchslabor für ein solches ungestörtes Nebeneinander studieren – wenn Israel nicht von seinen neokonservativen und linksbürgerlichen Fans als Musterland und Vorposten der “Moderne” angepriesen würde.)

Drittens: Soweit es um die “Ethnodeutschen” bzw. “Bodenständigen” als Interessengruppe geht, sind ihre natürlichen Interessengegner die Antideutschen. Den Zuwanderern und ethnischen “Minoritäten” sollte klargemacht werden, dass sie sich irgendwann zwischen Deutschen und Antideutschen entscheiden müssen – aber es sollte jedem einzelnen von ihnen überlassen bleiben, wie seine Entscheidung ausfällt.

Viertens: Überall wo ethnische oder religiöse Gruppen sich streiten, ist das Wasser auf die Mühle der Linken, die alle Ethnien, Religionen und identitären Sondergruppen unterdrücken und abschaffen möchte. Genau deshalb können sich die einzelnen ethnischen und religiösen Gemeinschaften einen Kampf aufs Messer nicht leisten – wenn sie nicht von oben durch Unterdrückung “befriedet” werden wollen, müssen sie lernen, freiwillig Frieden zu schließen.

Der “Monde” online enthält einige interessante Kommentare zum Wahlerfolg von Marine Le Pen.

Le Basi argumentiert (in den Spuren von Emmanuel Todd), dass die Wähler von Le Pen primär nicht gegen die “republikanischen Werte” sind – sie sind wütend, weil diese Werte “verletzt” werden. (Etwas ähnliches habe ich hier über die deutschen Rechtswähler und die “Demokratie” geschrieben.)

Le Goff meint, dass sich die Linke zu sehr am Kulturradikalismus einer kleinen Pariser Bevölkerungsgruppe orientiert hat (hierzulande würde man sagen, Kulturschickeria).

Sophie Heine fordert, dass die Linke nicht mehr bloß mit abstrakten Idealen und wirtschaftstechnischen Überlegungen werben soll, sondern an das Eigeninteresse ihrer Wähler appellieren soll.

Das ist sehr vernünftig. Ideale sind schön als Zimmerschmuck für die obere Mittelschicht, die sonst schon alles hat. Die unteren Schichten haben elementarere Bedürfnisse. Dabei sind die Leute im Grunde bescheiden und wollen nicht mehr als ihren Besitzstand wahren: ein Häuschen, ein Auto und ein Job reichen den meisten völlig aus (alternativ kann es auch eine Mietwohnung sein und ein Ticket bei den Verkehrsbetrieben).

Wenn selbst das nicht drin ist – obwohl die Arbeitsproduktivität steigt -, dann fragen die Menschen allerdings, wieso. Und darauf wollen die Eliten keine Antwort geben.

Es gibt eine allgemeine Dialektik der Veränderung. Man muss das Gefühl haben – und zeichenhaft ausdrücken -, dass man so bleiben darf, wie man war; erst dann ist man frei, sich zu verändern.

Entsprechend gibt es eine Dialektik der Integration. Man muss das Gefühl haben – und zeichenhaft ausdrücken -, dass man der Besondere bleiben darf, der man war, um sich in eine größere Einheit integrieren zu können. Deshalb macht das Kopftuch für türkische Mädchen einen guten Sinn.

Das Gleiche würde natürlich für die Deutschen gelten. Sie müssten das Gefühl haben – und zeichenhaft ausdrücken können -, die Besonderen bleiben zu können, die sie gewesen sind. Fachleute wie Klaus Bade haben das mehr oder weniger deutlich erkannt und benennen die „Identitätsschwäche“ der Deutschen als Vorbehalt, der ihre Fähigkeit zur Integration von Zuwanderern (oder mit Zuwanderern) beeinträchtigt.

Hier scheitert das „System“ allerdings an seinen inneren Widersprüchen. Denn die Massenzuwanderung ist u.a. ja ein Projekt der (deutschstämmigen) Antideutschen, wie z.B. Joschka Fischer das klar formuliert hat („das Deutsche verwässern“). Und umgekehrt treibt schon der Instinkt fürs Eigeninteresse die Zuwanderer ins antideutsche Lager: Das offene Jedermanns-Land, von dem sie träumen, kann nur ein Land sein, das noch keiner Volksgruppe gehört – es darf also keine Volksgruppe geben, der dieses Land schon gehört haben könnte. Die Antideutschen und die Vertreter der Zuwanderer treffen sich daher in dem Bemühen, die Deutschen zu „dekonstruieren“, ihre Identität zu schwächen, sie als Sondergruppe zum Verschwinden zu bringen. Und sie unterminieren gerade dadurch die Bedingungen der Möglichkeit von Integration. Viel wirkungsvoller, als ein paar Rechtsoppositionelle das könnten.

Ist das nun ein glückliches Resultat oder ein trauriges?

Die HNG gehört sicher zu den Vereinen, die keinen ernsthaften Versuch gemacht haben, ein Vereinsverbot zu vermeiden.

Nichtsdestoweniger: Am Vereinsverbot für die HNG zeigt sich, dass in der BRD Vereine zu leicht und zu leichtfertig verboten werden können.

Zu leicht, weil das Vereinsverbot nicht – wie das Versammlungsverbot – bereits im Vorfeld durch prozessuale Einwände aufgeschoben und eventuell abgewehrt werden kann. Der betroffene Verein ist darauf angewiesen, sich allmählich durch die Instanzen zu klagen, um nach Jahren eine abschließende Entscheidung zu bekommen (wobei ihm aber schon von vornherein das Vereinsvermögen entzogen ist). Deshalb gibt es zwar zahlreiche erfolgreiche Prozesse gegen Versammlungsverbote, aber kaum erfolgreiche Prozesse gegen Vereinsverbote.

Zu leichtfertig, weil die öffentlichen Begründungen der Innenminister jeder Beschreibung spotten; sie verraten etwas vom Unverhältnis dieser Leute zur Idee der Demokratie.

Ich kann hier nicht alle Äußerungen zerpflücken. Herausgreifen möchte ich die alte Blechparole des NRW-Innenministers Jäger: der Verein wende sich gegen die “demokratische Werteordnung”.
Festzuhalten ist: Es gibt keine geschlossene “demokratische Werteordnung”. Freiheitlich-pluralistische Demokratie bedeutet, dass Menschen mit gegensätzlichen Werteordnungen friedlich neben anderen leben (wie das übrigens die weitaus meisten HNG-Mitglieder viele Jahre lang getan haben).
Was Jäger tatsächlich meint, ist die sozialdemokratische Werteordnung. Die ist allerdings in einer freiheitlich-pluralistischen Demokratie nicht vor Opposition geschützt. Wäre sie vor Opposition geschützt und allgemein verpflichtend, würde die Bundesrepublik eben aufhören, eine freiheitliche und pluralistische Demokratie zu sein.

In den 68er-Kommunen gab es eine entschiedene Antipathie dagegen, dass sich exklusive Pärchen bildeten.

Diese Antipathie kam z.T. spontan von “unten”, von denen, die sich “ausgegrenzt” fühlten (Jochen wäre gerne mit Gerda ins Bett gestiegen, konnte aber nicht, weil Gerda und Torsten vereinbart hatten, exklusiv miteinander ins Bett zu steigen). Zum Teil kam sie auch von “oben”: Die führenden Häupter der Kommune erkannten, dass Pärchenbildungen schlecht für den Zusammenhalt von allen mit allen waren.

Wenn man sich an diese Debatten erinnert, wird man die heutigen Debatten über exklusive Volksgemeinschaften (oder “ethnic communities”) besser verstehen.

Zunächst kommt die Antipathie gegen solche Gemeinschaften wiederum von den “Ausgegrenzten”. Dabei ist die Volksgemeinschaft ihrem Charakter nach viel offener als die sexuelle Zweierbeziehung. Man kann sich einer solchen Gemeinschaft durchaus anschließen, wenn man – und indem man – bereit ist, diese besondere Gemeinschaft zu erhalten und zu fördern.

Allerdings gibt es unter den Außenstehenden viele, denen gerade nicht daran gelegen ist, dass diese Sondergemeinschaft sich erhält und entwickelt. Umgekehrt sehen sie ihre Perspektive darin, dass diese Sondergemeinschaft sich auflöst, damit sie auf diese Weise “überall dazu gehören”. Wem es aber um die Auflösung der Sondergemeinschaft geht, der ist nicht geeignet, ihr anzugehören, und der Zutritt bleibt ihm zu Recht verwehrt. Das gilt für eine Volksgemeinschaft ebenso wie für einen Karnevalsverein.

Wie das Pärchen in der Kommune, so ist das Volk in der Weltgesellschaft nicht nur von “unten” angegriffen, sondern zugleich “von oben” unerwünscht. Den Verfechtern eines “Weltkommunedenkens” schwebt ein Sozialverband vor, in dem “alle gleich sind”, d.h. in dem möglichst kein A irgendeinem B näher steht als irgendeinem anderen C – in dem daher alles “reibungslos” abläuft und keine Konflikte entstehen, sondern völlige “Harmonie” herrscht. Es ist das Vorbild, was z.B. auch als “Arbeiterarmee” und als “Ameisenstaat” verbildlicht wurde – eine alte Utopie, aber keine schöne.

Um das Pärchen und um das Volk zu verteidigen, brauchen wir nicht auf große Wörter wie “Natur” oder “Schöpfungsordnung” zu rekurrieren. Lasst uns einfach sagen, dass diese Sondergemeinschaften gut sind, weil sie ihren Angehörigen Freude bereiten und Nutzen bringen.

Das folgende ad acta – für spätere Generationen, die wissen wollen, wie alles angefangen hat:

Am Volkstrauertag hielt die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) eine Gedenkveranstaltung für die Opfer der Nationalsozialisten ab. Das Gedenken fand an den „KZ Gräbern“ auf dem Waldfriedhof statt. Hauptredner war Ralf Woelk, Vorsitzender des DGB-NRW Region Süd-West. „Klarmanns Welt“ dokumentierte die Rede, aus der ich die bemerkenswertesten Zitate auswähle:

„Befreiung vom Faschismus ist mit friedlichen oder demokratischen Mitteln nicht zu machen“ …
„Und was für die alten Faschisten galt, gilt auch für die ewig gestrigen Neofaschisten“ …
„Doch es sind nicht nur die Rechtsradikalen Wortführer und Parteien, die wir im Blick haben müssen. Daneben gibt es auch viele Brandstifter, die weit ins so genannte bürgerliche Lager hinein reichen. [Hierzu verlese ich zwei Zitate“ (von Sarrazin und dem CSU-Generalsekretär Dobrindt) …
„Weil wir das wissen, ist an dieser Stelle kein Platz für falsch verstandenen Liberalismus“ …

http://klarmann.blogsport.de/2010/11/15/dokumentation-befreiung-vom-faschismus-ist-mit-friedlichen-oder-demokratischen-mitteln-nicht-zu-machen/#more-2562

Einfacher hat das alles ein SED-Funktionär in Dresden Mitte der 50er Jahre gesagt:
Freie Wahlen dürfe es nicht geben, denn man sehe ja, wohin das 1933 geführt habe.

Wie in jedem Jahr, habe ich auch in diesem die wichtigeren antifaschistischen Internetauftritte konsequent nachverfolgt.

Im Prinzip hat sich nichts geändert. Ich behandele zunächst die drei Aspekte, die ich oben als “das moralische Minimum” aufgeführt hatte.
1. Wahrheitsorientierung. Nach wie vor gilt: Der Standard-Antifaschist ist gewillt, alles für wahr zu halten, was in sein Weltbild passt oder für seinen Erfolg günstig ist. (Das gilt für den bürgerlichen Antifaschisten ebenso wie für den Radauantifaschisten.) Vielleicht gibt es eine gewisse Faktenkontrolle bei Fakten, bei denen man öffentlich widerlegbar ist (obwohl ich auch hier merkwürdige Dinge gelesen habe). Aber bei “weichen Fakten” – wie etwa bei der Zuschreibung von Meinungen oder Handlungsmotiven – gibt es kein erkennbares Wahrheitsbewusstsein; eher scheint die Vorstellung zu herrschen, dass “man” sich derlei ganz normalerweise nach dem eigenen Geschmack zurechtlegt.
2. Gerechtigkeit als Fairness. Nach wie vor gilt: Der Standard-Antifaschist kommt gar nicht auf die Idee, Regeln, deren Einhaltung er von der Gegenseite erwartet, auch auf sich selber anzuwenden. Die liberale Idee von universellen Regeln als wechselseitigen Vereinbarungen zwischen Konfliktpartnern ist ihm fremd. Denn trotz des antifaschistischen Geschwätzes über “Universalismus” ist der Standard-Antifaschist im Herzen Vertreter eines Moral-Rassismus: Da er essentiell moralisch mehr wert ist als seine Gegner, wäre es doch zutiefst empörend, ihn auf die Einhaltung gleicher Regeln zu verpflichten.
3. Ein Minimum an Freundlichkeit. Hier gilt nach wie vor: Der Standard-Antifaschist ist einer, der auch in Petitessen oder dort, wo für ihn politisch nichts auf dem Spiel steht, hämisch oder schadenfroh reagiert.

Monströs ist nach wie vor der Selbstwiderspruch – dass sich nämlich jemand im Namen von “Gleichwertigkeit” und “Inklusion” darauf kapriziert, einen anderen für moralisch minderwertig zu erklären und deshalb systematisch auszugrenzen. Logisch ist das ganz und gar unverständlich. Psychologisch folgt es vielleicht dem Bedürfnis, ein schlechteres Verhalten dadurch zu kompensieren, dass man seine idealen Ziele um so höher ansetzt – so wie andere Menschen einen Krieg nur führen können, indem sie ihn “um des Friedens willen” führen.

Politisch ist der Antifaschismus ein wenig unter Druck geraten und reagiert nervös. Das äußert sich zum einen in der Polemik gegen den “Extremismusbegriff”, sprich gegen die Unterscheidungen freiheitlich vs. totalitär bzw. moderat vs. extrem. Angeblich sollen diese Begriffe verschwinden, um der Vielfalt des realen Lebens gerecht zu werden. In Wirklichkeit sollen sie verschwinden, damit die politische Wahrnehmung wieder auf eine einzige Dimension reduziert wird, nämlich rechts vs. links. Mit der Polemik gegen die politische Unterscheidung moderat vs. extrem korrespondiert neuerdings die Polemik gegen die (soziale) “Mitte” bzw. gegen das “Bürgertum”. Alles das dürfte die innere Kohäsion unter den Antifaschisten fördern, ist aber – wenn man es unters Volk bringt -nicht gerade massenwirksam. Im übrigen sollte es uns veranlassen, verstärkt über den Wert der Freiheit, der “Moderation” und der Mitte als Vermittlung zu reden.

Dies ist ein Kurzkritik, nicht mehr. Jede wirklich gute Kritik müsste sorgfältig darauf achten, immanent zu verfahren, d.h. an den Voraussetzungen der Gegenseite anzuknüpfen. Und die beste Kritik würde sich darauf beschränken, den Gegner wirksam zur Selbstkritik zu bewegen. Soviel kann ich hier nicht leisten.

Die Dskussionen um die Fußball-Weltmeisterschaft haben eines deutlich gemacht: Viele Einwanderer sehen die Nationalmannschaft und darüber hinaus die Nation – „Deutschland“ – als eine Art Firma an, in der und mit der sie Karriere machen möchten. Und wenn sie Wert darauf legen, als Deutsche zu gelten, dann geht es ihnen darum, in dieser Firma Karrierechancen zu haben.
Das alles in dem Bewusstsein, außerhalb der Firma – wenn es mit der Karriere schiefgeht – noch ein Refugium zu haben, in das man sich zurückziehen kann: das „eigene“ Land, das natürlich „eigen“ bleiben und nicht zum Allerweltsstaat werden soll.

Das alles ist natürlich schön und gut, soweit es nur um den Firmenaspekt geht. Eine gemeinsame Firma könnte günstigenfalls funktionieren: vorausgesetzt, man fände Arbeit für alle und verteilte die Positionen in der Firma leistungsgerecht (nur, wer will das ernsthaft?)
Aber selbst dann wäre es ganz nett, wenn die Einwanderer (bzw. ihre publizistische Lobby) gelegentlich im Auge behielten, dass für uns dieses Land nicht einfach „die Firma“ ist, sondern zugleich das Refugium. Wir haben nämlich kein anderes.

Nachtrag: Das Problem ist nicht nur, dass Menschen Deutschland als eine Firma ansehen, die eine Karriere zur Verfügung stellt (und von der man sich löst, sobald sich anderswo eine bessere Karriere bietet). Das Problem verschärft sich dort, wo Menschen sich einreden (lassen), sie hätten Anspruch darauf, dass ihnen eine Karriere zur Verfügung gestellt wird (und sie dürften dieses Land hassen, wenn es ihre Ansprüche nicht erfüllt).